SCHMELZER OHG
Schenkeplatz 8
06493 Harzgerode OT Schielo
Tel.: 039484 / 74040
Fax: 039484 / 740429
E-Mail: js@schmelzer-ohg.de
Internet: www.schmelzer-ohg.de
IMPRESSUM
Angaben gemäß § 5 TMG:
Geschäftsführung:
Axel Schmelzer
Antje Günther (B.A.)
Julia Schmelzer
Steuernummer: 117 / 151 / 05103
Amtsgericht Stendal HRA 3845
USt-IdNr.: DE 286 354 781
Verantwortlich für den Inhalt:
Julia Schmelzer * Schenkeplatz 8 * 06493 Harzgerode OT Schielo * js@schmelzer-ohg.de
Allgemeiner Haftungsausschluss
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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Schmelzer OHG
1) Allgemeines
a) Für alle unsere vertraglichen Leistungen, wie Angebote, Verkäufe ,Beratungen, gelten nachfolgende Bedingungen, auch wenn im Einzelfall nicht nochmals ausdrücklich Bezug auf sie genommen wird. Andere Bedingungen, insbesondere Einkaufs- und/oder Bestellbedingungen des Käufers / Bestellers werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.
b) Abweichende Vereinbarungen, Zusicherungen und sonstige Zusagen sind nur bei schriftlicher Bestätigung wirksam.
c) Die nachfolgenden Bedingungen und der Vertrag bleiben auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Klauseln in ihren übrigen Teilen rechtsverbindlich.
2) Angebot
a) Unsere Angebote sind freibleibend. An Angebotsunterlagen, Kostenvoranschlägen, Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Eine Weitergabe an Dritte bedarf unserer Zustimmung.
b) Beanstandungen von Bestätigungen sind unverzüglich schriftlich vorzubringen.
c) Alle Angaben, wie Maße, Beschreibung, Qualität, Farbangaben, Warenmuster, Abbildungen etc. in Angeboten, Musterbüchern, Preislisten, Prospekten odersonstigen Printmedien sind bestmöglich ermittelt, jedoch nur annähernd und freibleibend.
3) Preise
a) Unsere Preise gelten ab Lager ausschließlich Verpackung und Versicherung. Soweit nicht anders darauf verwiesen wird, verstehen sich unsere Preise Netto zuzüglich Mehrwertsteuer.
b) Bestätigte Preise gelten nur bei Abnahme der bestätigten Mengen.
c) Wir sind berechtigt, bei nach Vertragsabschluss eintretende Preis- und Kostenerhöhungen, Änderungen von Steuern, Frachten usw. die Preise zu berichtigen.
d) Bei Rechnungslegung behalten wir uns vor eine Logistikpauschale von 2,50 € geltend zu machen.
4) Lieferung
a) Bei Geschäften mit Unternehmen im Sinne des §14 BGB geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Frachtführer, spätestens bei Verlassen des Lagers, auf den Kunden über. Die sorgfältige Wahl des Versandweges bleibt uns vorbehalten, sofern der Kunde nicht schriftlich Anderes bestimmt. Anlieferung setzt einwandfreie und zumutbare Anfahrt voraus.
b) Die Einhaltung der Lieferfrist setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Vertragspflicht des Kunden voraus. Die vereinbarten Termine für die Lieferung gelten auch mit Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten, wenn die Liefergegenstände ohne unser Verschulden nicht rechtzeitig versendet werden können.
c) Krieg, Streik, Aussperrung, Rohstoff- und Energiemangel, Betriebs- und Verkehrsstörungen, Verfügungen von hoher Hand - auch, soweit sie die Durchführung des betroffenen Geschäfts auf absehbare Zeit unwirtschaftlich machen - sowie alle Fälle höherer Gewalt, auch bei unseren Lieferanten, befreien uns für die Dauer der Störung und im Umfang ihrer Auswirkung von der Verpflichtung zur Lieferung und Leistung. Wird uns die Erfüllung unserer Verpflichtungen durch die Behinderung unmöglich oder unzumutbar, können wir vom Vertrag zurücktreten; das gleiche Recht hat der Besteller, wenn ihm die Entgegennahme oder Abnahme unserer Lieferungen wegen der Verzögerung nicht zumutbar ist.
d) Die Ware reist branchenüblich verpackt. Verpackung wird zum Selbstkostenpreisberechnet.
e) Versicherung gegen Transportschäden oder Transportverluste erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden auf seine Rechnung. Schadensmeldungen sind unverzüglich nach Empfang der Ware zu erstatten und schriftlich zu bestätigen.
5) Mängel
a) Bei Geschäften mit Unternehmen im Sinne des § 14 BGB und mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB müssen offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch binnenzwei Tagen nach Eintreffen der Ware, bei uns schriftlich vorgebracht werden. Mängel, die bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden, sind unverzüglich nach Feststellung schriftlich vorzubringen.
b) Geringfügige, handelsübliche Abweichungen der Maserung oder der Farbe von einem Muster odereiner Abbildung sind zulässig.
c) Bei Geschäften mit Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB und mit Unternehmen im Sinne des § 14 BGB hat uns der Kunde/Besteller bei Mängelrügen zunächst Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist zu gewähren. Wir leisten Garantieersatz unter dem Vorbehalt der nachträglichen Garantieanerkennung durchunseren Hersteller/Lieferanten. Schlägt die Nacherfüllung fehl und wird der Mangel durch unseren Hersteller anerkannt, besteht die Möglichkeit, vom Vertrag zurückzutreten.
d) Für ein Ersatzstück wird in gleicher Weise Gewähr geleistet wie für den Liefergegenstand.
e) Es wird keine Gewähr übernommen für Schäden, die durch ungeeignete oderunsachgemäße Verwendung, fehlerhafte Montage durch den Kunden oder Dritte, natürliche Abnutzung, mangelhafte Bauausführung, übermäßige Beanspruchung oderfehlerhaften Transport entstanden sind.
f) Soweit die Möglichkeit besteht, ist die mangelhafte Sache zu uns zurückzubringen.
6) Rücknahme und Annullierung
a) Bei besonderen auftragsbezogenen Bestellungen bei unseren Lieferanten sind die Annullierung des Auftrages, Umtausch oder Rücknahme der Artikel auch bei Lieferverzögerungen ausgeschlossen.
b) Mangelfreie Ware, die in einwandfreiem Zustand ist, nehmen wir nur mit Zustimmung und vorheriger Absprache gegen Vorlage des Kaufbelegs zurück. Wir behalten uns vor, in diesen Fällen eine Wiedereinlagerungsgebühr in Höhe von 15% des Warenwerts zu berechnen. Eine Rückgabe von mangelfreier Ware ist nur innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum möglich.
7) Zahlung
a) Die Zahlung erfolgt zu den jeweils vereinbarten Zahlungsbedingungen.
b) Schecks und Wechsel werden nicht angenommen.
8) Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an den gelieferten Waren vor, bis alle Zahlungen aus dem Vertag bei uns eingegangen sind.
Zum Zeitpunkt des Zahlungseingangs geht die Ware mit sofortiger Wirkung in Eigentum des Kunden über.
9) Entfall des Eigentumsvorbehaltes
Bei Barzahlung kommt§8 nicht zum Tragen. In diesem Fall kommt es nicht zum Eigentumsvorbehalt.
Stand 06 2023
